Eine größere Abordnung der BI-Allianz P53 traf sich zum sog. “Strategiegespräch“ in der Landesfachgeschäftsstelle des BUND Naturschutz in Bayern e.V. in Nürnberg mit Tom Konopka (Regionalreferent für Mittel- und Oberfranken), Dr. Herbert Barthel (Referent für Energie und Klimaschutz) und der Vertreterin vom Kreisverband Nürnberger Land. Moderiert wurde der Termin von einem BUND-Mitarbeiter aus dem Büro München, der extra für das Gespräch anreiste. Zugegen war auch Matthias Grobleben, der neben dem BUND Naturschutz auch im alternativen Aktionsbündnis gegen den Süd-Ost-Link aktiv ist.
Ziel war neben der Darlegung und Diskussion der Standpunkte sowohl von BN als auch der BI-Allianz P53 das Herausarbeiten von Schnittmengen in der Argumentation sowie des Potentials in Zukunft in Kooperation gemeinsam für die beiden Schutzgüter Mensch & Natur sich einzusetzen.
Die BI-Allianz P53 benötigte den zusätzlichen naturschutzfachlichen Input, da sie in den Gesprächen mit lokalen Kommunen und ansässigen Bürgerinitiativen, aber auch mit TenneT und den Ministerien häufig mit sehr heterogenen Werteschematas und Schutzgüterabwägungen konfrontiert wird.
Die vor allem in den sozialen Medien in 2019 von dritter Seite sehr einseitig kolportierten Meinungsbilder sollten im Rahmen des persönlichen Dialoges und durch Information aus erster Hand ersetzt werden.
Die BI-Allianz P53 freute sich auf einen aufschlussreichen Informations- und Meinungsaustausch mit dem Ziel eine möglichst hohe Übereinstimmung in den Standpunkten zu erreichen.
Der Gesprächstitel stammte interessanterweise vom Bund Naturschutz, so dass natürlich das Ausloten der Standpunkte und mögliche künftige Allianzen im Mittelpunkt des Gespräches standen. Nach anfänglicher bildlicher Darstellung unserer sprichwörtlichen medizinischen Betroffenheit im aktuellen Verlauf stellten wir überblicksartig die Positionen der BI-Allianz P53 heraus. Daran anschließend besprachen wir die schriftliche Stellungnahme des BUND Naturschutz e.V., die Tom Konopka bei TenneT bzgl. der Juraleitung eingegeben hat. Zweifellos lehnt auch der BUND Naturschutz in Bayern e.V. eine
Leitungsführung durch das Rednitztal ab, was unweigerlich die Zerstörung dieses stadtnahen Biotops zur Folge hätte. Der BUND fordert für die Wohnbevölkerung sogar 600 m Mindestabstand zur Höchstspannungsfreileitung und 150 m zu einem Wechselstromerdkabel, womit der bisherige Leitungsverlauf durch den Katzwang-Engpass vom Tisch wäre. Der aktuelle Leitungskorridor durch Katzwang weist lediglich eine Breite von insgesamt 80 m auf.
Die Fragen, die wir den beiden Staatsministern Albert Füracker und Hubert Aiwanger Anfang
August stellten, besprachen wir ebenfalls. Herr Dr. Barthel bat explizit um Übersendung dieser Fragen, da er diese gerne für ein Gespräch mit einem BUND Vertreter auf Bundesebene am Folgetag durchgehen möchte. Er hielt die Fragestellungen für schlüssig und berechtigt. Letztlich halfen genau diese Fragestellungen in dem Gespräch mit dem BUND Naturschutz unsere Positionen fundiert zu begründen und Verständnis für unsere Argumentation zu erhalten.
Die anfänglich vereinzelt festzustellende Distanz wich nach unserem Empfinden sehr schnell, da wir bereits entlang der Stellungnahme des BUND Naturschutz an TenneT mehrfach feststellten, dass wir in den Positionen identisch seien. Am Ende stellte man zusammenfassend fest, dass die einzige Unterscheidung in der Ausrichtung bzgl. der Diskussion des „Ob“ und „Wie“ der Trassenfrage sei. Wir erklärten, dass wir auch Zweifel an dem „Ob“ hätten, aber schon allein aus Ressourcengründen und der uns verbleibenden Zeit nicht die Mittel hätten eine ausführliche und vor allem umfängliche „Ob-Diskussion“ zu führen und uns aus Effizienzgründen auf das „Wie“ beschränken würden. Wir tun dies auch aus Überzeugung vor dem Hintergrund, der ohnehin anstehenden Diskussion über die Erneuerung einer 80 Jahre alten Leitung, die so oder so anstehen wird.
Dr. Herbert Barthel (Referent für Energie und Klimaschutz) vermochte zu unserer großen
Überraschung in den beiden Antipoden „Ob“ und „Wie“ keinen Widerspruch zu erkennen, vielmehr sogar ihren produktiv-ergänzenden Charakter. Für ihn sei es völlig in Ordnung, wenn wir uns auf das „Wie“ fokussieren, für das „Ob“ gäbe es ja Verbände wie den BUND Naturschutz. Für ihn sind es keine Gegensätze, sondern lediglich notwendige Fragestellungen, die sich durchaus ergänzen.
Uns drängte sich der Eindruck auf, dass im Grunde auch der BUND Naturschutz von denselben zu erwartenden Entwicklungslinien der Juraleitungsfrage ausgeht, wie die BI-Allianz.
Der BUND Naturschutz möchte berechtigterweise aber schon wissen und offengelegt bekommen, ob die Juraleitung im Zuge des Netzausbaus tatsächlich aufgerüstet werden
muss und kritisiert zu Recht das bisherige intransparente Verfahren der Bedarfsermittlung und -bestätigung. Dem BUND ist somit selbstredend nicht abzusprechen, dass er erst konkrete Daten vorgelegt bekommen möchte, z.B. wieviel Wald „geopfert“ werden soll, bevor er über alternative Leitungsverläufe diskutiert.
Dem BUND Naturschutz ist klar, dass der Trassenplaner natürlich in Waldgebiete
ausweichen wird, legt aber ganz großen Werte darauf, dass mittels Waldüberspannung der Eingriff minimiert wird.
Dem BUND Naturschutz ist ebenfalls klar, dass der aktuelle Verlauf kein Maßstab für eine erneuerte Leitungsführung sein kann.
Alles in allem haben Herr Konopka, als auch Dr. Barthel sehr differenzierend und treffsicher argumentiert, was unseren Beifall fand. Genau diese Differenziertheit vermissen wir bei anderen öffentlichen Mandatsträgern oder BI-Vertretern. Der BUND Naturschutz in Bayern e.V. bekräftige wiederholend seine Dialogbereitschaft mit uns. Auch sie haben den Eindruck, dass im politischen Berlin sehr viel Unwissen unter den Mandatsträgern verbreitet ist.
Der BUND Naturschutz in Bayern e.V. und BI-Allianz P53 gingen bei diesem "Strategie-gespräch“ auseinander mit der gegenseitigen Zusage in etwa 2 Monaten nochmal in kleinerer Runde zusammen zu kommen, um den dann evtl. neuen Informationsstand zur Juraleitung gemeinsam zu bewerten. Wir dürfen uns explizit auf den BUND Naturschutz in unseren öffentlichen Verlautbarungen berufen und dürfen auch aus den Kreisverbänden Mitarbeiter inkl. Material anfordern, die uns bei unseren öffentlichen Auftritten mit unterstützen sollen. Wir sollen uns bitte auch weiterhin gegenseitig informieren.
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