Trassenverlaufsvarianten 2021-03

Wir wurden Freitag Abend, 19. März 2021 von TenneT kontaktiert. Man informierte uns, dass just in diesem Moment die sog. "Trassenprognosen" an die Bürgermeister verteilt würden. Sobal die letzte Mail an die Bürgermeister versendet ist, würde man den Bürgerinitiativen entlang der Juraleitung dieselben Informationen zukommen lassen.

Es wurde uns explizit erlaubt, die zum aktuellen Zeitpunkt gültigen Trassenempfehlungen zu veröffentlichen. Dies erfolgte auf unseren Accounts in den sozialen Medien unmittelbar nach Erhalt der Information:

Sie finden den selben Inhalt somit auf unserem Facebook- und Instagram-Account:

www.facebook.com/juraleitung

www.instamgram.com/biallianzp53

TenneT wies uns in dem Gespräch mehrfach darauf hin, dass es lediglich eine Zwischeninformation sei, die sich bis zum Abgabetermin des Antrages für das Raumordnungsverfahrens (ROV) bei der raumordnenden Behörde (Bezirksregierung Regensburg) nochmal verändern könne.

Folgenden E-Mail-Inhalt erhielten wir als Zwischeninformation von der Firma TenneT zum Ersatzneubauprojekt Juraleitung am 19.03.2021 um 22.02 Uhr:

"[D]ie Juraleitung befindet sich derzeit in der Vorbereitung auf das anstehende Raumordnungsverfahren, in dem wir die Unterlagen zur Vollständigkeitsprüfung bei der Behörde eingereicht haben.

Im vergangenen Sommer 2020 haben wir Sie über ein mit der breiten Öffentlichkeit erarbeitetes Variantennetz informiert. In der Zwischenzeit haben unsere Planer die Korridore bewertet und sind zu einem gutachterlichen objektiven Ergebnis gekommen. Auch haben wir im Vorgriff auf die Novellierung des Bundesbedarfsplangesetzes die Unterlagen überarbeitet, um eine genehmigungsrechtliche Teilerdverkabelungsoption entlang der Leitung zu überprüfen.

Vor kurzem haben wir Unterlagen zur Vollständigkeitsprüfung bei der Behörde eingereicht. Diese überprüft die Unterlagen aktuell auf die qualitative und quantitative Vollständigkeit. Durch diese Überprüfung können sich sowohl strukturelle als auch inhaltliche Anpassungsarbeiten ergeben, die wir als Vorhabenträger entsprechen einarbeiten werden. Der genaue Zeitpunkt des Abschlusses lässt sich aktuell noch nicht bestimmen, wird aber voraussichtlich im Laufe des Frühjahrs abgeschlossen sein.

Gegenstand der Raumordnungsunterlagen wird dann ein Raumordnungskorridor auf Grundlage der bestehenden Gesetze und Verordnungen sein. Die zuständige Behörde prüft und genehmigt diese Unterlagen im nächsten Schritt.

Aufgrund der jüngsten Berichterstattungen in der Presse haben wir uns dazu entschieden, Sie bereits vorab über die aktuell zur Diskussion stehenden Korridorverläufe zu informieren. Wir weisen sie darauf hin, dass dies ein erster Entwurf ist und wir Ihnen voraussichtlich erst im Mai 2021 die tatsächlich eingereichte Raumordnungsunterlage detailliert erläutern können[.]

Gerne möchten wir Ihnen in diesem vorgezogenen Informationsschritt den derzeitigen, vorläufigen Planungsstand vorstellen. Dabei werden Ende März 2021 folgende zielgruppenspezifische Webkonferenzen stattfinden:

• 24.03.2021: zwei Veranstaltungen für parlamentarische Abgeordnete (MdB/MdL),

• 25./26.03.2021: insgesamt 6 Infozirkel für Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister
                             sowie

• 29./30.03.2021: insgesamt 3 Veranstaltungen für Vertreter der Bürgerinitiativen

Für die breite Öffentlichkeit werden ab 26. März 2021 aktuelle Informationen auf unserer Homepage veröffentlicht und wir stehen gerne auch für direkte Anfragen zur Verfügung.

...

Mit der Einreichung der Raumordnungsunterlage beginnt der erste Schritt des offiziellen, mehrstufigen Planungsverfahrens, in dem die Behörde den 100 Meter breiten Korridor prüft und im folgenden Planfeststellungsverfahren den konkreten Leitungsverlauf festlegt.

Zur Einreichung der Raumordnungsunterlagen informiert TenneT deshalb, wie gewohnt, im Rahmen der anstehenden Informationskaskade im Frühsommer 2021."

Im Moment liegen jedoch noch nicht die gewohnten Detailkarten, sondern nur die grob gefassten Verlaufskarten vor. 

Ferner wurde uns ein Dokument übermittelt, dass (leider nur allgemein) die methodische Vorgehensweise zur Ermittlung der prognostizierten Präferenzvariante des zukünftigen Trassenverlaufes näher beschreibt.